Na also, geht doch – USA beenden Kubablockade

Die US-Regierung lässt nach über einem halben Jahrhundert überraschend von ihrem Embargo gegen Havanna ab. Die kubanische Regierung begrüßt den Schritt Washingtons außerordentlich und spricht von einem mittelgroßen Weltwunder.

Besser spät als nie, dachte man sich in Washington als man gestern vor nicht schlecht staunenden Reportern im Weißen Haus verkündete, das einseitig verhängte US-Embargo gegen das sozialistische Kuba mit sofortiger Wirkung zu beenden. In Lateinamerika, aber auch in Europa und im Rest der Welt begrüßt man die Entscheidung in ersten Stellungnahmen. Die kubanische Regierung gratulierte der US-Regierung sogar höchst offiziell zu »diesem wundervollen Erkenntnisgewinn nach weit über einem halben Jahrhundert«. Man schickte den US-Kollegen sogar kistenweise kubanischen Rum, Zigarren und revolutionäre Literatur mit dem Hinweis, doch bitte nicht alles im Weißen Haus aufzubrauchen, sondern von der »kleinen Aufmerksamkeit« auch etwas unter den vielen Millionen hilfsbedürftigen Empfängern von US-Lebensmittelmarken zu verteilen.

Die US-Sanktionen gegen die widerspenstige Karibikinsel waren international bis zuletzt äußerst umstrittenen. »Uns ist kurzerhand aber klar geworden, dass ein Miteinander für unsere Renditeerwartungen erfolgversprechender erscheinen«, erklärte der US-Pressesprecher Mike McFool den Kurswechsel der US-Administration nüchtern und ohne eine Mine zu verziehen vor Vertretern der versammelten Weltpresse in Washington.

In den vergangenen Jahren sind sich die Regierungen beider Länder bereits wirtschaftlich und diplomatisch etwas nähergekommen. Auch Botschaften wurden wieder eröffnet. Havanna genehmigte einzelnen US-Unternehmen, auf der Insel zu investieren. Im Gegenzug durften bestimmte kubanische Betriebe wieder Geschäfte mit den USA machen. Der direkte Linienflugverkehr zwischen beiden Staaten wurde zuletzt ebenso aufgenommen wie US-Kreuz- und Vergnügungsfahrten rund um die Karibikinsel. So ganz warm wurden sich die beiden Regierungen aber dennoch nicht.

Schritt für Schritt

Auch die Sanktionen, die im Jahr 1960 von den USA ausgesprochen wurden, blieben trotz der letzten Annäherungen weiterhin bestehen. Die Regierung in Havanna erklärte dabei mehrmals, dass das Embargo das größte Hindernis für den wirtschaftlichen Fortschritt des Inselstaates und eine weitere Annäherung zu den USA darstellen würde.

Der durch den historischen Boykott entstandene Schaden soll sich laut kubanischer Rechnung über die Jahre auf mehr als 933 Milliarden US-Dollar belaufen. »Aber wir haben ja gezeigt, dass wir, etwa bei der medizinischen Versorgung oder der Bildung, trotz Sanktionen und ohne Wall-Street-Casino, trotzdem bessere Standards als die meisten Staaten auf dem amerikanischen Kontinent haben. Sogar US-Studenten, die sich in ihrer Heimat kein Studium leisten können, werden von uns ausgebildet«, so der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel jüngst in einem exklusiven Interview mit dem US-Börsenmagazin Winners & Losers.

Bis zuletzt galten etwa höchste Zolltarife für Produkte aus Kuba und Finanzdienstleister blockierten internationale Transaktionen, wie für Kulturveranstaltungen oder Studienreisen, mit Verweis auf US-Sanktionsgesetze gegen Havanna. Ausnahmen machte Washington lediglich bei sogenannten Vergnügungsreisen für exklusive Kreise, darunter auch mit US-Politikern, etwa Bill Clinton mit dem berühmt-berüchtigten Kubalita-Express des US-Milliardärs, Investmentbankers und Sexualstraftäters Jeffrey Epstein. Auch wurden international tätige Unternehmen eingeschüchtert und mit Strafzahlungen sanktioniert, sofern sie Handel mit dem Karibikstaat betrieben oder dies beabsichtigten.

»So ein Schwachsinn«

Die US-Blockade gegen Kuba hatte sich allerdings schon seit Jahrzehnten als ein einziges Fiasko erwiesen. Der ehemalige US-Präsident Barack Obama plädierte sogar noch während seiner Amtszeit mehrmals für ein komplettes Ende der Sanktionen. »Stoppt diesen Schwachsinn«, rief Obama etwa bei einem Amtsbesuch auf der Insel seiner eigenen Regierung in Washington zu, wofür er zwar tobenden Beifall der Kubaner und Küsse der Castro-Brüder erntete, aber von seinen Finanziers in den Staaten schleunigst wieder zurückgepfiffen wurde.

Auch die Afrikanische Union forderte längst ein Ende des US-Blockadewahns gegen Kuba. Die Europäische Union unterzeichnete sogar ein Kooperationsabkommen mit dem Inselstaat, um die Beziehungen zu normalisieren, was von Havanna begrüßt wurde, da das Embargo »eine unzumutbare Einmischung in Kubas Innenpolitik« darstellen würde, wie es vonseiten der Kubaner immer und immer wieder hieß.

Es begann mit einem Handschlag

Es war ein Handschlag zwischen Barack Obama und Raúl Castro in Südafrika im Jahr 2013, der die Annäherung der beiden Staaten wieder ins Rollen brachte. Im März 2015 stattete Obama der Karibikinsel – 88 Jahre ließ sich kein amtierender US-Präsident mehr auf Kuba blicken – dann einen gut inszenierten Überraschungsbesuch ab.

Die kubanische Regierung bekundete unterdessen mehrmals die Beziehungen zu den USA auf Basis einer »zivilisierten Koexistenz« aufbauen zu wollen, ohne dabei natürlich die Prinzipien der Revolution oder die eigene Souveränität aufgeben zu wollen, da man den US-Amerikanern andererseits ja auch nicht den Spaß an ihrer »Polit-Oligarchie« nehmen wollte. Beide Staaten würden davon profitieren. Es ginge darum, endlich eine gute Nachbarschaft zu realisieren sowie die Unterschiede zu akzeptieren und zu respektieren. Nicht die Differenzen sollten im Fokus stehen, sondern das, »was uns näher bringt«, wie es Kubas Ex-Präsident Raúl Castro damals formulierte.

Vor-, Nach- und Voraussicht

Der verstorbene und zu langjährige kubanische Ex-Präsident Fidel Castro wurde übrigens zum Ziel von 638 gescheiterten Mordanschlägen, die hauptsächlich von US-Geheimdiensten geplant und ausgeführt wurden, wobei man sogar mit der Mafia kooperierte. Castro, der noch zu Lebzeiten meinte, dass »die Gringos auf der Insel nichts mehr zu melden haben, solange ich lebe«, womit er recht behalten sollte, stand einer Annäherung durch Washington auch bis zuletzt äußerst skeptisch gegenüber.

Schließlich gingen die USA in ganz Lateinamerika über viele Jahrzehnte interventionistisch vor, was auch Castro nicht so schnell vergaß. So wurde nicht nur in Kuba, sondern auch in Grenada, Panama, Haiti, Nicaragua, Guatemala oder der Dominikanischen Republik militärisch eingegriffen oder mithilfe ziviler Organisationen, in Ländern wie Venezuela, Chile oder Honduras geputscht und Anti-Regierungsbewegungen, wie in Argentinien, Ecuador, Bolivien oder Salvador unterstützt. Auch die Vereinten Nationen, zuletzt 191 von 193 Nationen, verurteilten das US-Vorgehen gegen Kuba mehrmals.

In Washington ist man jetzt offensichtlich lange genug gegen die Wand gerannt und hat nun auch erkannt, dass das Embargo, wie schon Obama sagte, nicht nur total schwachsinnig sei und eine gute Nachbarschaft die doch deutlich bessere Alternative wäre. Selbst in den USA wurden die Stimmen gegen die Blockade Kubas in den letzten Jahren immer zahlreicher, lauter und massiver. »Man kann es ja auch mal auf Augenhöhe und mit Respekt versuchen«, so der letzte Tenor bei zahlreichen Beamten im Weißen Haus, nachdem bekannt wurde, dass haufenweise Zigarren und Rum aus Havanna in Richtung der US-Bürokraten unterwegs wären.