Na also, es geht doch: USA beenden Kubablockade

Die US-Regierung lässt nach über einem halben Jahrhundert überraschend von ihrem Embargo gegen Havanna ab. Die kubanische Regierung begrüßt den Schritt Washingtons außerordentlich und spricht von einem Wunder.

Besser spät als nie. Nach einer gefühlten Ewigkeit beendet Washington sein einseitig verhängtes Embargo gegen den sozialistisch ausgerichteten Karibikstaat mit sofortiger Wirkung, wie ein Sprecher im Weißen Haus letzte Woche vor kurzfristig sprachlosen Journalisten mitteilte. In Kuba und den meisten Staaten Lateinamerikas, aber auch in Europa und dem Rest der Welt begrüßt man die Entscheidung. Die Sanktionen der USA waren international äußerst umstrittenen. »Uns ist quasi über Nacht ein Licht aufgegangen«, so der Pressesprecher.

In den vergangenen Jahren sind sich die Regierungen beider Länder bereits wirtschaftlich und diplomatisch nähergekommen. Auch Botschaften wurden wieder eröffnet. Havanna genehmigte es einzelnen US-Unternehmen, auf der Insel zu investieren und bestimmte kubanische Betriebe durften Geschäfte mit den USA machen. Der direkte Linienflugverkehr zwischen beiden Staaten wurde zuletzt ebenso aufgenommen wie US-Kreuzfahrten auf die Karibikinsel.

Nur ganz langsam

Trotz der jüngsten Annäherungen zwischen beiden Staaten blieben die Sanktionen, die im Jahr 1960 von den USA ausgesprochen wurden, aber weiterhin bestehen. Die Regierung in Havanna erklärte mehrmals, dass das Embargo das größte Hindernis für den wirtschaftlichen Fortschritt des demokratisch-sozialistischen Inselstaates und eine weitere Annäherung zu den USA darstellen würde.

Der Schaden soll sich laut kubanischer Rechnung über die Jahre auf mehr als 933 Milliarden US-Dollar belaufen haben. »Wir sind dann mal nicht so, wir haben ja gezeigt, dass wir trotzdem in vielen Bereichen, etwa der medizinischen Versorgung oder der Bildung weit bessere Standards als die meisten Staaten auf dem amerikanischen Kontinent haben. Sogar US-Studenten, die sich in ihrer Heimat kein Studium leisten konnten, haben wir ausgebildet«, so der offensichtlich nicht weiter nachtragende kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel.

Bis zuletzt galten etwa höchste Zolltarife für Produkte aus Kuba und Finanzdienstleister blockierten internationale Transaktionen, wie für Kulturveranstaltungen oder Studienreisen, mit Verweis auf US-Sanktionsgesetze gegen Havanna. Auch international tätige Unternehmen wurden eingeschüchtert und mit Strafzahlungen sanktioniert, sofern sie Handel mit dem Karibikstaat betrieben oder dies beabsichtigten.

»So ein Blödsinn«

Die US-Blockade gegen Kuba hatte sich allerdings schon seit Jahren als ein einziges historisches Fiasko erwiesen. Der ehemalige US-Präsident Barack Obama sprach sich noch während seiner Amtszeit mehrmals für ein komplettes Ende der Sanktionen aus. »Stoppt diesen Schwachsinn«, rief Obama etwa bei seinem letzten Amtsbesuch auf der Insel seiner eigenen Regierung in Washington zu, wofür er tobenden Beifall der Kubaner und Küsse der Castro-Brüder erntete.

Auch die Afrikanische Union forderte schon lange ein Ende der Blockade und die Europäische Union unterzeichnete ein Kooperationsabkommen mit dem Inselstaat, um die Beziehungen zu normalisieren, was von Havanna begrüßt wurde, da das Embargo »eine unzumutbare Einmischung in Kubas Innenpolitik« darstelle, wie es vonseiten der Kubaner immer wieder hieß.

Es begann mit einem Handschlag

Es war ein Handschlag zwischen Barack Obama und Raúl Castro in Südafrika im Jahr 2013, der die Annäherung der beiden Staaten ins Rollen brachte. Im März 2015 stattete Obama der Karibikinsel – 88 Jahre ließ sich kein amtierender US-Präsident mehr auf Kuba blicken – dann einen Überraschungsbesuch ab.

Die kubanische Regierung bekundete unterdessen mehrmals die Beziehungen zu den USA auf Basis einer »zivilisierten Koexistenz« aufbauen zu wollen, ohne dabei die Prinzipien der Revolution oder die eigene Souveränität aufgeben zu wollen. Beide Staaten würden davon profitieren. Es ginge darum endlich eine gute Nachbarschaft zu realisieren, sowie die Unterschiede zu akzeptieren und zu respektieren. Nicht die Differenzen sollten im Fokus stehen, sondern das, »was uns näher bringt«, wie es Kubas Ex-Präsident Raúl Castro damals formulierte.

Vorsicht ist besser als Nachsicht

Nach kubanischen Angaben wurde Fidel Castro Ziel von 638 gescheiterten Mordanschlägen, die hauptsächlich von US-Geheimdiensten geplant und ausgeführt wurden, wobei man sogar mit der Mafia kooperierte. Castro, der noch zu Lebzeiten meinte, dass »die Gringos sogar dafür zu blöd sind, am Ende sterbe ich noch wegen Altersschwäche, aber auf dieser Insel reißen die so nichts«, stand einer Annäherung durch Washington bis zuletzt skeptisch gegenüber.

Die USA gingen in ganz Lateinamerika über viele Jahrzehnte interventionistisch vor. So wurde nicht nur in Kuba, sondern auch in Grenada, Panama, Haiti, Nicaragua, Guatemala oder der Dominikanischen Republik militärisch eingegriffen oder mithilfe ziviler Organisationen, in Ländern wie Venezuela, Chile oder Honduras geputscht und Anti-Regierungsbewegungen, wie in Argentinien, Ecuador, Bolivien oder Salvador unterstützt. Auch die Vereinten Nationen, zuletzt 191 von 193 Nationen, verurteilten das US-Vorgehen gegen Kuba mehrmals.

Mittlerweile haben aber auch die Falken in Washington – in den USA wurden die Stimmen gegen die Blockade in den letzten Jahren immer lauter – erkannt, dass das Embargo nicht nur unrecht, sondern auch komplett gescheitert war und eine gute Nachbarschaft die deutlich bessere Alternative ist. »Man kann es ja auch mal auf Augenhöhe und mit Respekt versuchen, ich habe von diesem ganzen Putschen, Erpressen und Infiltrieren ehrlich gesagt langsam die Schnauze voll, macht auf Dauer auch keinen Spaß mehr«, wie sich ein ranghoher Insider des US-amerikanischen Auslandgeheimdienstes, der »Central Intelligence Agency« (CIA), unter der Bedingung anonym bleiben zu können, in einem Fernsehinterview über das Ende der Blockade äußerte.