Grundeinkommen auf dem Vormarsch

Hinweis: Es handelt sich hierbei bedauerlicherweise noch um eine echte Falschmeldung!

Das Grundeinkommen gewinnt weltweit an Unterstützern. In der Afrikanischen Union wurde nun die Einführung beschlossen. … (Wörter: 611)

Das Grundeinkommen gewinnt weltweit an Unterstützern. In der Afrikanischen Union wurde nun die Einführung beschlossen.
Die Afrikanische Union (AU) hat sich für die Umsetzung eines bedingungslosen Grundeinkommens entschieden. Damit soll die Armut auf dem Kontinent bekämpft werden. Auch in Lateinamerika und Teilen Asiens gibt es bereits entsprechende Bemühungen. Die Europäische Union (EU) sagte Unterstützung bei der Umsetzung und Finanzierung in Form von Schuldenerlassen zu.
Mit dem Konzept möchten die Staaten der AU etwa Hunger oder die hohe Kindersterblichkeit bekämpfen und mehr Bildung sowie soziale Versorgung sicherstellen. Durch Wohlstand sollen die Menschen auf dem Kontinent gehalten und gut ausgebildete Kräfte zurückgeholt werden. Auch würden Selbstständigkeit und Gründungen von Kleinunternehmertum, etwa in der Landwirtschaft gefördert. Die AU hat über 1 Milliarde Einwohner.
Das Recht auf ein Leben in Würde
Nach dem Beschluss soll Menschen durch ein inflationsbereinigtes Einkommen in ausreichender Höhe ein Leben in Würde zugesichert werden. Parallel zur Einführung des Grundeinkommens wären auch regionale Mindestlöhne einzuführen und in den nächsten Jahren AU-weit zu harmonisieren. Die Zahlung von Sozialleistungen würde entfallen. Ausnahmen soll es in Härtefällen, etwa bei Behinderungen oder infolge von Unfällen trotzdem geben.
Erste Ansätze für ein Grundeinkommen entstanden Mitte des 21. Jahrhunderts. Das Konzept wird seit Jahren diskutiert und in einzelnen Ländern erprobt oder bereits eingeführt. Entscheidend ist dabei die Höhe, da ein zu niedrig angesetzter Betrag die Idee ad absurdum führt.
Als erster Staat hatte Brasilien das Grundeinkommen in seiner Verfassung aufgenommen, um Bürgern, die mindestens fünf Jahre im Land leben, eine Deckung der Grundbedürfnisse, wie Ernährung, Erziehung und Gesundheit, zu ermöglichen – unabhängig davon, ob der Empfänger arbeitet oder Vermögen hat. Eine Klausel im Gesetz verhinderte die Umsetzung in Brasilien bisher. Auch in den USA gewinnt das Grundeinkommen an Beliebtheit.
Das Modell
In der AU soll das Grundeinkommen durch eine stärkere Besteuerung ausländischer Konzerne und extremer Vermögen, eine gestärkte Binnennachfrage oder aus Rohstoffeinnahmen finanziert werden. Mit dem Modell wird auch eine afrikanische Einheitswährung eingeführt. Allerdings unterliegt die Geldschöpfung dabei den Staaten der AU. Parallel sollen alternative und regionale Währungen, in denen das Einkommen auch ausgezahlt werden kann, gefördert werden.
Bei dem Modell ginge es »um die Umverteilung von Macht und um mehr Selbstbestimmung«, so eine AU-Abgeordnete zum Beschluss. Das Modell sieht einen regional angepassten Betrag vor. Die Höhe hat einen AU-weiten Mindeststandard zu gewährleisten. Es wird weder eine Prüfung erfolgen, noch Bereitschaft zur Erwerbstätigkeit gefordert, um den Betrag zu erhalten. Voraussetzung ist lediglich, dass man seit mindestens drei Jahren in einem Land der AU lebt.
Kritiker fordern, das Grundeinkommen allerdings nicht ganz bedingungslos zu machen und an eine, nach Bedarf, etwa bei Katastrophen, angemessene Pflicht für soziale Tätigkeiten zu koppeln oder um Menschen durch soziale Arbeit in die Gemeinschaft zu integrieren.
Umdenken gefordert
Europäische Initiativen betonen, dass es sich um kein zusätzliches Einkommen, sondern um ein grundsätzliches handelt. Es sei die humanistische Antwort auf Probleme der Gegenwart und Zukunft. Der Mensch sei nicht zum Nichtstun geschaffen, menschliche Entfaltung müsse aber nicht unbedingt wirtschaftlich sein. Sie kann auch kulturell oder sozial erfolgen. Jeder Einzelne müsse bereit sein, sich ständig weiterzubilden. »Und der Staat soll Strukturen schaffen, die allen ein unternehmerisches Verhalten ermöglichen. Die Zukunft gehöre nicht den großen, sondern den eigenen Unternehmungen«, schrieb etwa die Initiative Grundeinkommen. Das Wort Beschäftigung würde verschwinden. Die Lösung liege in der Selbstbeschäftigung.
Mit der Idee soll eine freie Gesellschaft realisiert werden. »Totalitäre und faschistische Bestrebungen würden ausgeschlossen« und Gruppen nicht mehr so leicht gegeneinander ausgespielt. Flüchtlingsströme, steigende Ungleichverteilung, Automatisierung von Arbeit oder Scharen von Niedriglöhnern führten zur Notwendigkeit eines in letzter Konsequenz weltweiten Grundeinkommens. Auch um die Arbeitswelt, die Gesellschaft zu verändern, damit Wirtschaft wieder die ihr angedachte Rolle des Dieners zum Wohl der Menschheit und nicht Einzelner einnehmen würde.
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