Grundeinkommen auf dem Vormarsch

Die Idee eines existenzsichernden Grundeinkommens freut sich weltweit wachsender Beliebtheit. Nun prescht die Afrikanische Union vor und beschließt in einem großen Experiment die flächendeckende Einführung.

Die Afrikanische Union (AU) hat sich für die verpflichtende und koordinierte Einführung eines existenzsichernden Grundeinkommens in allen Mitgliedsstaaten der AU entschieden. Damit soll die Armut auf dem Kontinent nachhaltig bekämpft und Fluchtursachen vermieden werden. Mittel- bis langfristig erhofft man sich sogar Rück- und Zuwanderung. Eine Vision, die auch bei vielen europäischen Staaten Anklang findet. Die Europäische Union (EU) sagte der AU bei der Umsetzung und Finanzierung bereits Unterstützung zu, in der Hoffnung, künftig nicht mehr mit Flüchtlingsströmen aus Afrika überflutet zu werden.

In Würde leben

Erste Ansätze für ein Grundeinkommen entstanden Mitte des 21. Jahrhunderts. Das Konzept wird seit Jahren diskutiert und in einzelnen Ländern erprobt. In Namibia wurde das Modell eines bedingungslosen Grundeinkommens, »Basic Income Garant«, bereits von Januar 2008 bis Dezember 2009 erfolgreich getestet. In Kenia begann Ende 2016 ein weiterer Versuch. Die durchschnittlichen Lebenshaltungskosten liegen in den meisten afrikanischen Staaten allerdings weit unter europäischem oder nordamerikanischem Niveau.

Mit dem Beschluss verspricht man sich, den Hunger und die hohe Kindersterblichkeit in Afrika zu bekämpfen und mehr Bildung sowie soziale Versorgung zu gewährleisten. Auch möchte man die Menschen mit der Einführung eines Grundeinkommens auf dem Kontinent halten, gut ausgebildete Kräfte in ihre Heimat zurückholen und Kleinunternehmertum fördern. In den Staaten der AU leben über 1 Milliarde Menschen.

Das Modell

Laut dem Beschluss der Afrikanischen Union soll jeder Bürger monatlich einen inflationsbereinigten Betrag zur Deckung des Existenzminimums erhalten. Der Betrag wird nach einem Index, Lebenshaltungskosten werden nach Regionen und Metropolen ermittelt, in der jeweiligen Höhe ausbezahlt. Der AU-Beschluss sieht weiter vor, dass gemäß der Kategorisierung und einhergehend mit dem Grundeinkommen auch regionale Mindestlöhne eingeführt und Pläne für eine einheitliche afrikanische Währung, den Afro, ausgearbeitet werden. Finanziert werden soll das AU-weite Grundeinkommen unter anderem durch eine stärkere Besteuerung ausländischer Konzerne und extremer Vermögen, einer durch das Grundeinkommen gestärkten Binnennachfrage sowie aus Rohstoffeinnahmen und mit Hilfe von Schuldennachlässen.

Als weltweit erster Staat hatte Brasilien das Grundeinkommen in seine Verfassung aufgenommen, um Bürgern, die mindestens fünf Jahre im Land leben, eine Deckung der Grundbedürfnisse, wie Ernährung, Erziehung und Gesundheit, zu ermöglichen – unabhängig davon, ob der Empfänger arbeitet oder Vermögen hat. Eine Klausel im Gesetz verhinderte die Umsetzung bisher allerdings.

Einzige Bedingung für den Erhalt des Grundeinkommens nach den Plänen der AU ist, dass man mindestens drei Jahre durchgehend in einem AU-Mitgliedsstaat leben muss. Kritiker fordern, das Grundeinkommen nicht ganz bedingungslos zu machen und an eine, je nach Bedarf, angemessene Pflicht für soziale Tätigkeiten zu koppeln, auch, um Menschen durch soziale Arbeit in der Gemeinschaft zu integrieren.

Umdenken auch in Europa gefordert

Befürworter eines europäischen Grundeinkommens zur Existenzsicherung betonen außerdem, dass es sich bei der Idee um kein zusätzliches, sondern um ein grundsätzliches Einkommen handelt. Es sei die humanistische Antwort auf die Probleme der Gegenwart und Zukunft. Der Mensch wäre ein aktives Wesen und menschliche Entfaltung müsse nicht zwangsläufig wirtschaftlich messbar sein, sie kann auch kulturell oder sozial erfolgen. So solle der Staat vielmehr Strukturen schaffen, die allen ein unternehmerisches Verhalten ermöglichen, da die Zukunft nicht den großen, sondern den eigenen Unternehmungen gehören würde, wie es etwa die Initiative Grundeinkommen fordert. Das Wort Beschäftigung würde dann verschwinden und die Lösung in der Selbstbeschäftigung liegen.

Mit der Idee, so Befürworter eines europäischen Modells, soll eine freie Gesellschaft realisiert werden. Totalitäre und faschistische Bestrebungen würden ausgeschlossen und Flüchtlingsströme, steigende Ungleichverteilung, Automatisierung von Arbeit oder Scharen von Niedriglöhnern würden früher oder später ohnehin zur Notwendigkeit eines weltweit existenzsichernden Grundeinkommens führen.

Schreibe einen Kommentar