Frieden mit Kurdistan

Hinweis: Es handelt sich hierbei bedauerlicherweise noch um eine echte Falschmeldung!

Der syrische Bürgerkrieg ist Geschichte. Nun soll ein kurdischer Staat für Gerechtigkeit und dauerhaften Frieden in der Region sorgen. … (Wörter: 460)

Der syrische Bürgerkrieg ist Geschichte. Nun soll ein kurdischer Staat für Gerechtigkeit und dauerhaften Frieden in der Region sorgen.
Mit dem Ende des Stellvertreterkriegs in Syrien fanden im Rahmen der Vereinten Nationen (UN) Verhandlungen zwischen Vertretern kurdischer Parteien und der Regierungen Syriens, des Iraks, des Irans, der Türkei, Russlands, der USA sowie weiterer Vermittlerstaaten statt. Ziel war eine dauerhafte und stabile Befriedung der Region sowie die Anerkennung der Kurden für ihre Rolle bei der Niederschlagung des sogenannten Islamischen Staats (IS) mit einem eigenen Staat. Der dabei ausgearbeitete Vorschlag wurde von den UN-Mitgliedsstaaten mehrheitlich angenommen.
Schwierige Ausgangslage
Während die Kurden im Zuge des, von der syrischen Regierung eingeleiteten, Demokratisierungsprozesses mehr Mitsprache im Land erhielten und einen eigenen Staat forderten, ging es den Nachbarländern um deren territoriale Integrität in der Region. Dabei verwiesen die kurdischen Vertreter auf das Ergebnis des Unabhängigkeitsreferendums aus dem Jahr 2017, während etwa die türkische Regierung Sicherheitsbedenken bei einem eignen kurdischen Staat sah.
Der nun verabschiedete Fahrplan sieht zunächst eine Zusammenlegung der syrischen und irakischen Regionen zu einem einheitlichen kurdischen Autonomiegebiet mit weitgehend eigenen Rechten vor. Die Region steht aber vorerst unter Kontrolle der syrischen und irakischen Regierung.
Übergangsphase zum eigenen Staat
In einer Übergangsphase der politischen Versöhnung sollen sämtliche Kräfte der Kurden aus den Nachbarstaaten, etwa die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) oder die Partei für ein freies Leben in Kurdistan (PJAK), entwaffnet oder abgezogen und mit denen in Syrien und dem Irak zu einer kurdischen Armee zusammengelegt werden. Dabei versichert man den Nachbarstaaten, künftig keine gewalttätigen Aktionen mehr in den Ländern durchzuführen. Im Gegenzug sind Repressionen gegenüber kurdischen Minderheiten zu unterlassen und allen Minderheiten volle Rechte zu garantieren. Die Einhaltung wird von der UNO überwacht.
Nach Umsetzung der Zusagen wird in einem nächsten Schritt die Unabhängigkeit Kurdistans vorbereitet. Um auch zukünftige Sicherheitsinteressen der Nachbarstaaten zu gewährleisten, wird eine Kooperation von Militärs und Behörden der beteiligten Parteien und Nachbarn eingeleitet. Zu diesem Zweck sind gemeinsame Militärbasen der Türkei, des Irans, des Iraks und Syriens in Kurdistan zu errichten. Auch sehen die Kurden von möglichen territorialen Expansionsbestrebungen in ferner Zukunft ab.
Außerdem werden in den ersten Jahren UN-Blauhelme vor Ort stationiert. Russische und US-amerikanische Stützpunkte oder Basen anderer Staaten sind ausgeschlossen. Wirtschaftliche, politische und kulturelle Beziehungen zwischen den Beteiligten sollen durch UN-Gremien entwickelt und gefördert werden.
Die Karte
Vonseiten Syriens wird den Kurden die Region Rojava, von Seiten des Iraks, die Autonome Region Kurdistans für ihren Einsatz im Sieg über den IS zugestanden. Die Türkei und der Iran übergeben im Gegenzug für Stützpunkte in Kurdistan kleine Landstriche in der Grenzregion. Minderheiten in den jeweiligen Ländern werden alle Rechte zugesichert.
Der Sitz des neu zu wählenden gesamtkurdischen Parlaments wäre zunächst Erbil. Die Amtszeit des Präsidenten sowie anderer hoher Ministerposten sollen zeitlich begrenzt und dabei bisherige Amtszeiten berücksichtigt werden.
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