Freiheit für Palästina

Hinweis: Es handelt sich hierbei bedauerlicherweise noch um eine echte Falschmeldung!

Auf internationalen Druck beendet die israelische Regierung die langjährige Besatzung. Der historische Schritt soll die Region dauerhaft befrieden. … (Wörter: 574)

Auf internationalen Druck beendet die israelische Regierung die langjährige Besatzung. Der historische Schritt soll die Region dauerhaft befrieden.
Die Erklärung der Hamas aus dem Exil Anfang Mai 2017, einer Zweistaatenlösung nicht mehr im Weg stehen zu wollen, kam überraschend und brachte wieder Bewegung in die Friedensbemühungen. Nur wenige Monate zuvor verurteilten die Vereinten Nationen (UN) die israelische Siedlungspolitik mit 14 Stimmen bei einer Enthaltung (USA) und nahmen Palästina in der Folge als UN-Vollmitglied auf.
Neue Einheit und eine ausgestreckte Hand
Dabei wies die Hamas auf den Charakter der Streitigkeiten hin, die rein politischer und nicht religiöser Art seien. Der Kampf richte sich ausschließlich gegen die Aggression der Besatzung. Zwar würde man Israel als einen kolonialen Siedlerstaat, nicht wirklich anerkennen wollen, aber, um palästinensische Einigkeit zu erlangen, würde man zurückstecken, wenn sich die genannten Ziele realisieren ließen. Man hätte auch mit niemandem aufgrund von Religion, Rasse oder Meinung ein Problem und praktiziere Offenheit gegenüber allen, außer jenen, die Verbrechen an den Palästinensern begehen. Man begrüße Demokratie, das Gespräch mit allen Nationen, Menschen, Kulturen und Zivilisationen und glaube an Zusammenarbeit und Koexistenz mit anderen.
Nach einem Treffen mit der Fatah und weiteren palästinensischen Parteien einigte man sich wenige Wochen nach der Erklärung vom Mai auf eine gemeinsame palästinensische Linie. So könne man sich eine Lösung mit zwei souveränen Staaten oder auch einem gemeinsamen Staat mit Doppelnamen vorstellen, was Israelis und Palästinenser zu entscheiden hätten. Unabdingbar sei aber das sofortige Ende der Aggression durch Besatzung, das Recht der Palästinenser auf Rückkehr in ihre Häuser und einen souveränen Staat oder eben volle Rechte für alle Bevölkerungsteile und jeweilige Autonomie in einem Staat, wie es in einer gemeinsamen Erklärung hieß. Auch die libanesische Hisbollah unterstütze den Vorstoß, der international positiv aufgenommen wurde.
Mit dem Rücken zur Wand
In Israel nahm der Druck vonseiten der Opposition sowie in Teilen der Bevölkerung zu, um das Streben der nationalistisch-religiösen Regierung nach Großisrael zu beenden und den Friedensprozess zu beschleunigen. Einige Nationen, wie China, Russland oder Indien, kündigten zuletzt Sanktionen gegen die Regierung von Benjamin Netanjahu an, andere würden den Staat nicht weiter anerkennen, sollte der Siedlungsbau nicht unverzüglich gestoppt, Siedler zurückgeholt und die Besatzung beendet werden.
Während sich nur wenige Regierungen, darunter die US-Regierung sowie die Bundesregierung, enthielten, unterstützten fast alle Staaten Lateinamerikas, Afrikas, Asiens und Osteuropas das Angebot der Palästinenser. Russlands Präsident Waldimir Putin sprach den Palästinensern etwa »die volle Unterstützung Moskaus« zu. »Die friedliche Koexistenz der zwei Staaten«, sei eine »essenzielle Bedingung« für Sicherheit und Stabilität in der Region.
Spätes, aber historisches Einlenken
Bei den, unter UN-Vermittlung vergangene Woche zu Ende gegangenen Verhandlungen zwischen Vertretern der israelischen Regierung und Opposition sowie den Palästinensern, einigte man sich nun auf die Umsetzung des palästinensischen Angebots.
Konkret soll ein Großteil der Siedlungen mit den rund 600.000 Siedlern freigemacht werden. Häuser, die auf Eigentum von Palästinensern errichtet wurden, würden diesen übergeben. Die abzuziehenden Siedler bekämen staatliche Entschädigungen oder innerhalb eines Jahres neuen Wohnraum erstellt. Außerdem wären sämtliche Grenzmauern abzureißen. Die Lösung, ob zwei Staaten oder eines gemeinsamen Staates Israel-Palästina mit autonomen Gebieten, sei per Volksentscheid zu klären. Hetze gegenüber Juden oder Arabern wäre, etwa aus Schulbücher, zu entfernen und militante palästinensische Gruppen seien in eine reguläre Armee zu überführen.
Um einen genauen Zeitplan auszuarbeiten, wurde eine zweite Verhandlungsrunde angesetzt. Auf heftige Reaktionen nationalistischer Kräfte und radikaler Siedler hätten israelische Sicherheitskräfte künftig ebenso entschlossen zu reagieren, wie bisher gegen Palästinenser. Die Umsetzung der Vereinbarung würde durch die vorübergehende Stationierung von UN-Blauhelmsoldaten überwacht.
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