Die NATO schafft sich ab

Der Warschauer Pakt ist längst Geschichte. Um einen Kalten Krieg 2.0 zu verhindern – ein neues Sicherheitsbündnis sollte der NATO entgegengesetzt werden – schafft sich nun auch die Militärallianz der Transatlantiker ab.

Wie die Führung der Nordatlantikpakt-Organisation (NATO) in einer Pressemitteilung mitteilt, soll das Militärbündnis bis zum Jahresende aufgelöst werden. Ausschlaggebend für die Entscheidung der NATO-Strategen war die geplante Gründung eines militärischen Pendants von Staaten, die der transatlantischen Allianz nicht angehören und sich von der US-geführten Militärorganisation bedroht fühlen.

Um eine Neuauflage des Kalten Kriegs mit zwei bis an die Zähne bewaffneten Militärbündnissen und der damit verbundenen Gefahr eines Dritten und womöglich letzten Weltkriegs aus dem Weg zu gehen, löse man den Nordatlantik-Pakt auf, wenn im Gegenzug auch auf die Gründung eines Gegenstücks verzichtet würde, wie es in der Presseerklärung der NATO weiter heißt. Die Nordatlantik-Organisation wurde am 4. April 1949 im Ost-West-Konflikt von ursprünglich zwölf Staaten ins Leben gerufen und hat in den letzten Jahren konstant Richtung Osten und Süden expandiert.

Entweder … oder

Den imperialen Bestrebungen der NATO wollten Nationen wie Russland, China, Iran oder auch Kuba, Venezuela, Bolivien und Syrien mit einem eigenen militärischen Sicherheitsbündnis entgegentreten und für eine ausgeglichene Weltordnung sorgen. Pläne zur Bildung eines neuen Sicherheitsabkommens wurden der NATO-Führung bereits frühzeitig mitgeteilt. Dabei signalisierte man, auf die Gründung einer entsprechenden Allianz zu verzichten, sollte die NATO dem Warschauer Pakt folgen und sich in die Geschichtsbücher verabschieden, wie beide Seiten bestätigten.

Es wurde auch die Absicht betont, dass die Vereinten Nationen (UN) ohne imperialistische Militärallianzen global gestärkt würden und künftig alleine den UN-Blauhelmen die Aufgabe zur Wahrung des Weltfriedens zukommen soll. Nur die Vereinten Nationen wären berechtigt, weltweit in Krisen und Konflikte einzugreifen, diese zu beenden und für die Einhaltung des Völkerrechts zu sorgen.

Nicht mehr imperial …

Bis Anfang der 1990er Jahre war die NATO offiziell ein Defensivbündnis zur kollektiven Selbstverteidigung. Allerdings hat sich das Bündnis nach Auflösung der Sowjetunion neu definiert und unter US-Führung entgegen gemachter Zusage vergrößert. Nach dem Ende des Kalten Krieges haben NATO-Staaten mehrmals ungestraft völkerrechtswidrige Angriffskriege durchgeführt. Die NATO beteiligte sich außerdem an Terroranschlägen gegen Zivilisten oder an Putschen gegen demokratisch gewählte Regierungen mittels sogenannter Geheimarmeen.

Einige Mitgliedsstaaten drohten wegen Spannungen mit anderen Bündnispartnern oder wegen Einmischung in innere Angelegenheiten auch immer wieder mit dem Austritt aus dem Nordatlantikpakt. Bei Parlamentariern der Europäischen Union und in der europäischen Bevölkerung wurde auch die Gründung einer gemeinsamen europäischen Verteidigungsarmee, unter Einbezug Russlands, als NATO-Ersatz in jüngster Zeit favorisiert.

… sondern sozial

Die von der NATO nicht mehr benötigten militärischen Einrichtungen sollen in Zukunft für soziale Zwecke zur Verfügung gestellt werden, und etwa als Unterkünfte für Flüchtlinge dienen.

Nach ersten Reaktionen internationaler Regierungsvertreter wird die Auflösung des Nordatlantikpakts überwiegend positiv aufgenommen und als ein Meilenstein für mehr Weltfrieden gesehen. Auch zahlreiche humanitäre Nichtregierungsorganisationen begrüßten den Schritt zur Auflösung der NATO.

Schreibe einen Kommentar