Abrüsten liegt jetzt im Trend

Nachdem Russland in der vergangenen Woche ankündigte, die Verteidigungsausgaben zu kürzen, zogen die USA und China nun nach. Besonders drastisch will Washington das Militärbudget streichen.

Manchmal geht es in der internationalen Politik ganz schnell. Als der russische Präsident Wladimir Putin unmittelbar nach seiner Wiederwahl ankündigte, die nationalen Rüstungsausgaben zugunsten von Programmen zur Gesundheitsfürsorge, Bildung und für Infrastrukturmaßnahmen zu reduzieren, gab es Lob aus Ost und West. Jetzt ziehen weitere Staaten nach, allen voran Washington, um ebenfalls die sozialen Standards zu erhöhen.

USA: Sozialausgaben rauf, Rüstungsausgaben runter

Wie aus dem Weißen Haus vergangene Woche zu hören war, möchte man das Militärbudget von aktuell rund 603 Milliarden US-Dollar, was in etwa 62 Prozent der weltweiten Militärausgaben entspricht, Atomwaffen sind dabei nicht berücksichtigt, im kommenden Jahr halbieren. Für die Folgejahre sind dann weitere Kürzungen der Rüstungsausgaben geplant, sofern sich der jüngste Trend zur weltweiten Abrüstung bestätigen würde, wie eine Regierungssprecherin in Washington mitteilte. Die dadurch eingesparten Finanzen plane man zur Erhöhung der Sozialausgaben einzusetzen, etwa auch, um das teilweise desolate US-Gesundheitssystem zu verbessern oder um verstärkt in Bildung zu investieren.

Nach Angaben des US-Landwirtschaftsministeriums bezogen alleine letztes Jahr rund 42 Millionen Menschen in den USA Lebensmittelmarken, wofür die Steuerzahler an die 68 Milliarden US-Dollar aufzubringen hatten.

Globaler Dominoeffekt

Wie die Regierung in Peking mitteilte, plant man auch im Reich der Mitte künftig weniger Geld für Rüstung auszugeben und stattdessen etwa stärker in den Umweltschutz zu investieren und die Sozialstandards im ganzen Land anzuheben. China belegte nach Angaben des Internationalen Instituts für Strategische Studien (IISS) im vergangenen Jahr mit rund 151 Milliarden US-Dollar, weit abgeschlagen hinter den USA, den zweiten Platz in der Rangliste der weltweiten »Verteidigungsausgaben«. Auf Rang drei lag Saudi-Arabien mit fast 77 Milliarden vor Russland mit etwas über 61 Milliarden. Auf den weiteren Plätzen folgten Indien, Großbritannien und Frankreich.

Auch Brüssel kündigte bereits an, in den kommenden Tagen über verpflichtende Kürzungen der Mitgliedsstaaten in Sachen Verteidigung beraten zu wollen. Nach den geopolitisch auf Entspannung ausgerichteten Entscheidungen in Moskau, Washington und Peking, gilt eine verbindliche EU-Vorgabe zur Abrüstung als ziemlich wahrscheinlich.

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