Abrüsten liegt jetzt im Trend

Nachdem Russland kurz nach den Präsidentschaftswahlen ankündigte, die Verteidigungsausgaben zu kürzen, zogen China und die USA nach. Besonders drastisch wollen die USA ihr Militärbudget zur Erhöhung von Sozialausgaben kürzen. [Wörter: 306]

Nachdem Russland kurz nach den Präsidentschaftswahlen ankündigte, die Verteidigungsausgaben zu kürzen, zogen China und die USA nach. Besonders drastisch wollen die USA ihr Militärbudget zur Erhöhung von Sozialausgaben kürzen. Manchmal geht es in der internationalen Politik ganz schnell. Nachdem der russische Präsident Wladimir Putin nach seiner Wiederwahl ankündigte, die Rüstungsausgaben für Programme zur Gesundheitsfürsorge, Bildung und für Infrastrukturmaßnahmen zu reduzieren, gab es Lob aus Ost und West. Nun ziehen weitere Staaten nach, allen voran das Weiße Haus.
USA: Sozialausgaben rauf, Rüstungsausgaben runter
Wie aus Washington vergangene Woche zu hören war, möchte man das Militärbudget von rund 603 Milliarden US-Dollar aus dem Jahr 2017, was in etwa 62 Prozent der weltweiten Militärausgaben entspricht, Atomwaffen sind dabei nicht berücksichtigt, im laufenden Jahr halbieren. Für 2019 ist eine weitere Kürzung der Rüstungsausgaben geplant, sofern sich der jüngste Trend zur weltweiten Abrüstung bestätigt, wie eine Sprecherin im Weißem Haus mitteilte.
Die eingesparten Mittel möchte man zur Erhöhung der Sozialausgaben einsetzen, etwa auch, um das teilweise desolate Gesundheitssystem auszubauen. Nach Angaben des US-Landwirtschaftsministeriums bezogen im Jahr 2017 rund 42 Millionen Menschen Lebensmittelmarken in den USA, wofür an die 68 Milliarden US-Dollar von den Steuerzahlern aufzubringen waren.
Globaler Dominoeffekt
Wie nun auch Peking mitteilte, plant man auch im Reich der Mitte weniger Geld für die Rüstung auszugeben. China belegte nach Angaben des Internationalen Instituts für Strategische Studien, IISS, 2017 mit rund 150,5 Milliarden US-Dollar, weit abgeschlagen hinter den USA, den zweiten Platz in der Rangliste weltweiter »Verteidigungsausgaben«. Auf Rang drei lag Saudi-Arabien mit fast 77 Milliarden vor Russland mit etwas über 61 Milliarden, gefolgt von Indien, Großbritannien und Frankreich.
Auch Brüssel kündige an, in den kommenden Tagen über verpflichtende Kürzungen der Mitgliedsstaaten in Sachen Verteidigung entscheiden zu wollen. Nach den Entscheidungen in Moskau, Washington und Peking, gilt eine entsprechende Vorgabe innerhalb der EU allerdings als sehr wahrscheinlich.
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